Wohin führt "die aktuelle Reise nach rückwärts"?
Nicht nur in den USA, auch bei uns hier in Europa (Z.B. Ungarn, Italien, Frankreich, Oesterreich, Niederlande, Deutschland) - die konservativen Kräfte (deren Spektrum oft bis weit nach "Rechts" reicht) sind aktuell auf dem Vormarsch.
Wohin führt diese Reise und lässt sie sich noch aufhalten? Was lief falsch, dass es heute in diese Richtung geht? Muss sich in der Demokratie etwas ändern? Dazu versuche ich ein paar Gedanken zu formulieren...
Die Demokratie ist eine Ueberforderung - je länger je mehr...
Mit dieser These möchte ich eigentlich zum Ausdruck bringen, dass unsere Welt bekanntlich immer komplexer wird. Verglichen mit dem aktiven Leben meiner Grossmutter ist das Leben heute gewiss um ein mehrfaches komplexer, und damit meine ich vielschichtiger und schwieriger erfassbar. Wenn es (z.B. bei uns in der Schweiz) um eine Abstimmung geht - nehmen wir mal das Thema 13. Altersrente - dann scheint das ja noch ziemlich einfach zu sein. Dem Stimmbürger aber werden von Rechts bis Links die unterschiedlichsten Aussagen dazu aufgetischt. Prognosen mit widersprüchlichem Ausgang, drohende Arbeitsplatzverluste, mehr Steuern und was auch immer. Selbst bei so einfachen Themen weiss man als Stimmbürger eigentlich nicht so recht, was Sache ist und fällt vermutlich in erster Linie einen Bauchentscheid! Die Initiative wurde angenommen!
Eine einfache Anfrage bei Google bestätigt meine Vermutung! Zum Thema "Komplexität der heutigen Zeit" schreibt KI:
"Die Komplexität der heutigen Zeit ergibt sich aus globaler Vernetzung, beschleunigtem Wandel durch Digitalisierung und Technologie sowie neuen Herausforderungen wie Klimawandel, demografischem Wandel und sich ändernden Arbeitswelten. Diese tiefgreifenden Veränderungen führen zu einer Zunahme an Risiken, einer Überforderung des menschlichen Entscheidungsvermögens und einer Notwendigkeit, mit Veränderungen umzugehen und sie aktiv zu gestalten."
Ich denke, dass diese Komplexität unserer Zeit - denken wir einfach mal an den Klimawandel - sich auch in der Politik widerspiegelt. Hü und Hott und je nachdem, welche politischen Mehrheiten eine Regierung (z.B. in Deutschland) bestimmen - ganz verschiedene Rezepte. "Verbrenner AUS" und jetzt sollen sie wieder zugelassen werden - "Atomkraft Nein Danke", und jetzt wird der erneute Bau von Atomkraftwerken gefordert. Ja und haben wir denn nun schon eine fixe Lösung z.B. für die Endlagerung? Ist es verwunderlich, dass immer mehr Menschen die Lösung oder auch Rettung aus diesen vielen Fragezeichen, Widersprüchlichkeiten und Aengsten in einer "starken Hand" suchen, also jemandem, der verspricht, für alles eine klare und einfache Lösung zu haben?
"Die Reise nach rückwärts" führt nicht ins Paradies und birgt grosse Risiken!
Einfache Antworten auf komplexe Themen greifen heute wieder, denn sie "erlösen" uns von der Komplexität und Vielschichtigkeit. Statt viele Facetten beleuchten und gegeneinander abwägen zu müssen erlauben die einfachen Antworten rasche Entscheidungen und machen Hoffnung auf eine Lösung des Problems! Die Bürger in unseren Demokratien sind anfällig geworden für diese "einfachen Antworten", die in aller Regel aktuell von rechts kommen. Links ist zumindest zur Zeit in Europa nirgends so richtig gefragt - es ist die Zeit der Konservativen. Dabei möchte ich hier klar feststellen, dass mir die einfachen Antworten von links ebensowenig zusagen - bloss aktuell sind diese nicht von Bedeutung.
Was man eigentlich ziemlich schnell zu sehen bekommt ist, dass die aktuell konservativen (oftmals auch religiös-konservativen) Kräfte, wenn sie einmal an der Macht sind, die Rechtsstaatlichkeit demontieren und gegen Andersdenkende und Oppositionelle vorgehen. Das sehen wir in Ungarn, der Türkei, Serbien, dem Iran und jetzt auch in den USA. Dort geht das derart offen und schnell, dass man einfach nur staunen kann. So verletzlich zeigen sich die politischen Strukturen und Mechanismen...
Und doch - wenn wir nur kurz zurückblenden - 1933 wurden Adolf Hitler und die NSDAP vom Volk demokratisch gewählt. KI sagt dazu:
"Das allgegenwärtige wirtschaftliche Elend, Angst und schlechte Zukunftsaussichten sowie die Wut und Enttäuschung über das offensichtliche Versagen der Regierung nährten den Boden für den Aufstieg von Adolf Hitler und seiner Partei. Obwohl die NSDAP keine absolute Mehrheit im Reichstag besaß, nutzten die Nationalsozialisten in den folgenden Monaten durch Terror, Einschüchterung und die Ausschaltung politischer Gegner die Rechte des Reichspräsidenten, um sich die vollständige Staatsmacht anzueignen und die Weimarer Republik zu beenden." Die Machtübernahme der NSDAP führte zum dritten Reich und dem bisher grössten "Weltkrieg".
So gesehen machen die aktuellen Entwicklungen einem demokratisch und freiheitlich gesinnten Menschen tatsächlich Angst bzw. Sorgen. Es geht einerseits um den Verlust von Freiheit, aber auch um die Gefahr zunehmender kriegerischer Auseinandersetzungen, zu der autorotäre Regime wohl eher neigen.
Für mich ist es dringend an der Zeit, dass die Demokraten verstehen, dass nicht mehr das Parteibuch und die politischen Ueberzeugungen das Wichtigste sind, sondern das Ueberleben der Demokratien. Das schaffen wir nur mit Kompromissen und nicht mit knallharter Parteipolitik! Es ist Zeit zusammenzustehen Demokraten!