An ihren Lügen könnt ihr sie erkennen...

Aktualisiert am 10.6.2025

Vorwort

Der protestantische Reformator Martin Luther machte dereinst diesen Ausspruch: 

 „Friede wenn möglich, aber die Wahrheit um jeden Preis“

Keine Frage, Frieden ist ein sehr hohes Gut, wenn nicht das höchste.... In welchem Zusammenhang also sah Luther die Wahrheit als das noch höhere Gut an?

Luther war nicht bereit, die Wahrheit um des lieben Friedens willen zu verschweigen. Mit "Wahrheit" meinte er, das neue aus der Reformation entsprungene Verständnis Jesu Christi, das es aus seiner Sicht zu verkünden galt, auch wenn damit möglicher Weise Unfrieden mit dem Katholizismus bzw. der bis dahin gültigen Kirchenlehre einhergingen...

Wenn ich nun diesen Ausspruch Luthers zitiere, dann in einem anderen (und vor allem auch "nicht theologischen") Verständnis. Mir scheint, die Frage nach der Wahrheit hilft uns in der aktuellen politischen Wahrnehmung tatsächlich weiter!

Vielleicht kommen Dir meine Gedanken aber auch seltam oder wirr vor... Das täte mir leid. Für mich aber ist es wichtig und befreiend, endlich einmal schreiben zu können, was mich schon lange bewegt. Und wenn es in Teilen vielleicht verstört klingen mag - das bin ich auch! Dieser Krieg in der Ukraine, das grausame Vorgehen in Gaza und die irre Entwicklung in den USA sind ja auch alles andere als "normal", alles andere als beruhigend - sie können einem Amgst machen und die Hoffnung rauben. 

Meine Texte sind also wohl in erster Linie ein Aufschrei, der sich gegen die richtet, die sich anmassen, über allen zu stehen und denen das Leid der Masse keine Träne mehr entlockt!

Eine neue Weltlage...

Man muss nicht besonders gut informiert sein, um zu verstehen, dass wir 2025 in Europa in einer anderen  Welt leben, als noch vor sagen wir 10 Jahren. 2014 begann mit der russischen Besetzung der Krim ein russischer Feldzug, dessen aktuelle Entwicklung mittlerweile in sehr vielen europäischen Staaten mehr als nur Besorgnis auslöst. Bisher pazifistische und neutrale Länder haben sich der NATO angeschlossen. Russische Anreinerstaaten beginnen damit, ihre Grenzen zu befestigen. Die grossen europäischen Staaten beschliessen massive Rüstungsanstrengungen, nicht nur um den USA  zu gefallen, sondern in realer Erwartung einer drohenden Auseinandersetzung mit Russland. Wir befinden uns unversehens in einem Rüstungswettlauf und der Frieden in Europa ist so bedroht wie schon lange nicht mehr. Was ich in meinem bisher 66 Jahre dauernden Leben noch nie erlebt habe scheint nun denkbar. Eine absolut erschreckende Erkenntnis für mich und uns alle, denke ich - gerade aber auch für alle jungen Menschen. 

Völlig unvermittelt sind wir zudem aus der "Klimakrise" in eine Krise der politischen Systeme und Grossmächte geraten. Das Klima rückt gefühlt in den Hintergrund - die Krise wird durch den Krieg aber nur angeheizt.

Wer einen solchen Krieg tatsächlich in Betracht zieht, um egalwelche Ziele zu erreichen, ist für mich rational sowieso nicht fassbar! Darum will ich mich nicht damit befassen, was wohl die Gründe sind, sondern viel mehr, was für uns in der aktuellen Situation wichtig sein könnte. Dazu gehört für mich neben den erhöhten Verteidigungsanstrengungen nicht zuletzt die Frage, wie wir hier im Westen den spürbaren Trend zum radikalen meist rechtsnationalen Denken begegnen können. Eine Entwicklung, die auch von Aussen unterstützt wurde, um die westlichen Demokratien zu schwächen. Die Probleme kommen aber gewiss nicht nur von aussen. Die Frage, was bei uns aktuell nicht gut läuft - trotz Demokratie, und was wir tun müssen, um unsere Demokratien zu schützen muss ernst genommen werden und verlangt nach Lösungen und politischem Willen.

Die Lüge wird zum Instrument

Dabei scheint mir schon seit längerem eben genau diese eine Frage eine entscheidende Rolle zu spielen, nämlich die Frage nach der Wahrhaftigkeit. Es wäre wohl schon mehr als blauäugig zu behaupten, dass bei uns oder anders gesagt in Demokratien nicht gelogen würde. Natürlich wird auch bei uns gelogen. Auch ich - der Schreibende - habe schon gelogen. Dennoch stelle ich für mich fest, dass die Art, wie z.B. die russische Regierung (Putin, Lavrow oder Medjedev) lügt - uns gegenüber aber auch gegenüber dem eigenen Volk - bezeichnend ist für das völlige Losgelöstsein von "Wahrheit". Die Lüge ist in fast jedem statement aus dem russischen Staatsapparat praktisch mit Händen fassbar. Die allgegenwärtige Lüge schafft eine Situation der allgemeinen Verunsicherung und Hilflosigkeit. So lässt sich ein Volk wohl am einfachsten führen und missbrauchen. Die Lüge wird zum Instrument.

Und dass die russische Führung bei allen geheuchelten Beschwörungen der russischen Grösse und Stärke dabei nicht an das Wohl des Volkes denkt ist völlig offensichtlich, ausser man will es gar nicht sehen. Davon zeugen die nunmehr schon 1'000'000 getöteten Soldaten auf russischer Seite. Aber auch im Land selber liegt vieles im argen. Sobald man nämlich in Russland abseits der prächtigen Zentren kommt stösst man auf das wahre Russland, und das ist mehr als arm. Ein Grossteil der Russen lebt in bitterer Armseligkeit. Ueber 70% der russischen zivilen Infrastruktur sind zerrüttet. Das wäre alles nicht nötig, würde der Staat sozial denken, also für das Volk. Mit den Rohstoffeinnahmen hätte die russische Führung das schon lange verändern können. Das Geld aber fliesst zu den Oligarchen, in den Staat und in die Rüstung. 

An dieser Stelle muss aber auch einmal ganz klar erwähnt werden, dass die Kriegsführung der Russen barbarisch und völkerrechtswidrig ist, denn neben dem reinen Kriegsschauplatz an der Front agiert Russland massiv mit Attacken gegen die Bevölkerung um die Ukraine moralisch zu zermürben. Jede Nacht Luftangriffe, Retten, Löschen, Begraben....   Die Ukraine zielt auf Infrastruktur und militärische Einrichtungen, nicht aber auf Städte und Wohngebiete - ein gewaltiger moralischer Unterschied!

Für mich steht fest - die Lüge ist der Verbündete des Bösen, um es einmal etwas theatralisch auszudrücken. Mit dem Bösen meine ich nun (vorsicht) nicht etwa so etwas wie den Teufel, sondern Menschen aus Fleisch und Blut, die ohne Skrupel ihre Ziele verfolgen ohne das Wohl aller Menschen, aller Kreaturen und allen Lebens im Auge zu haben.

Hinter der instrumentalisierten Lüge steckt also ganz sicher auch Skrupellosigkeit und Menschenverachtung! 

Demokratie ist anfällig

Das wissen wir aus der Vergangeheit und es gilt bis hin zur aktuellsten Gegenwart...

Am 5.März 1933 kommen die Nazis in Deutschland legal an die Macht (siehe Die Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler durch Reichspräsident Paul von Hindenburg am 30. Januar 1933 markierte das Ende der parlamentarischen Demokratie).  In kurzer Zeit haben sie die demokratischen Institutionen instrumentalisiert oder ausser Funktion gesetzt. Die irren - ich erlaube mir, das einfach mal ganz plakativ zu sagen - und vor allem aber zutiefst menschenverachtenden Vorstellungen und Weltanschauungen der Nazis führten zur brutalen Verfolgung missliebiger Minderheiten und den insgesamt über 60 Millionen Toten im Rahmen des zweiten Weltkrieges. Welches Ziel auch immer liesse sich damit noch wahrhaft vertreten? Keines!

Aber auch die Hamas in Gaza, die Regierung Netanyahu in Israel oder der türkische Präsident  Erdogan - sie alle wurden demokratisch legitimiert. Was dann aber passierte ist die rapide oder schleichende Demontage demokratischer Strukturen und das Abdriften in die Autokratie.

Das aktuellste Beispiel, dass Demokratien  leicht zu beschädigen sind, sind zweifellos die USA. Noch weiss man nicht, wie das ausgeht, aber die zweite Amtsperiode von Donald Trump hat das Potential, dass die USA in eine Phase der Autokratie abgleiten könnte. Bereits 4 Monate nach seiner Amtseinführung lässt sich eindeutig belegen, dass die Demokratie in den USA Schaden genommen hat. Mit extremer Rasanz und eindeutig identifizierbarer Logik wird ein vorbereiteter Plan umgesetzt. Donald Trump regiert via Dekret - Senat und Repräsentantenhaus und damit der Weg über Gesetze werden bewusst übergangen, um einerseits das hohe Tempo der "Veränderung" zu ermöglichen, aber auch um auszuschliessen, dass sie verhindert wird. Es würde zu weit führen an dieser Stelle aufzuzeigen, was da alles aus dem Ruder läuft - man kann es aber in den Medien alles lesen. Bernie Sanders führt aktuell eine "Anti-Oligarchie" Kampagne in den USA an und ich denke, da liegt er gar nicht daneben.  Korruption und sein Eigeninteresse sind bei Trump neben den Tendenzen zu Nationalismus und Rassismus die offensichtlichsten Trigger seines Handelns.

Ganz sicher ist - die US-Bürger wussten - wie die Deutschen bei den Nazis eigentlich auch - wer Donald Trump ist. In einer  Studie wurden über 22'000 Lügen oder unwahre Behauptungen von Trump und  dem Weissen Haus während seiner ersten Amtszeit gezählt. So gesehen folgt die Wahl von Politikern mit autokratischer Veranlagung und extremen Ansichten grossenteils vermutlich schon auch einem entsprechenden Sentiment innerhalb der Bevölkerung (siehe auch Artikel in der TAZ: https://taz.de/Faschismus-in-den-USA/!6045324/). D.h. die Bevölkerung ist in einer Protesthaltung und unzufrieden und sucht in radikalen Agenden den Ausweg aus der tatsächlichen oder vermeintlichen Unfähigkeit der bisherigen Politik des Landes.

An dieser Stelle nun behaupte ich - dass an Trumps Lügen und schamlosen Diffamierungen erkennbar war, dass seine Absichten nicht auf das Wohl der Bevölkerung zielten....Und dennoch wurde er gewählt. Traurig aber wahr!

Die Demokratie und damit auch unsere Rechte und Rechtssicherheit sind in Gefahr.  Das schlimmste in dieser Situation ist, wenn sich die verbliebenen Demokraten noch gegenseitig bekämpfen und mit Schuldzuweisungen überdecken. Parteibuch und politische Ausrichtung müssen der Ueberzeugung untergeordnet werden, dass die Demokratie als Garant für unsre innere Freiheit bedroht ist und verteidigt werden muss.

Rechtspopulismus und faschistische Tendenzen sind im Vormarsch

Zu Denken gibt mir die Tendenz, dass in demokratischen Ländern zunehmend rechtsgerichtete Kräfte an Einfluss gewinnen, oder sogar schon die Regierungsgewalt inne haben. Dabei geht es nicht einfach um konservative Grundhaltungen sondern darum, dass Themen wie Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit oder Gleichberechtigung durch diese Kräfte in Gefahr geraten. So hat dieser Tage der deutsche Verfassungsschutz in einem lange erwarteten Urteil die AfD als rechtsradikal eingestuft. Wähleranteil der AfD bei der letzten deutschen Bundestagswahl 20,8%. Damit wurde sie gleich nach der CDU die zweitstärkste Partei. Das Auswärtige Amt der BRD schreibt dazu: «Unabhängige Gerichte werden das letzte Wort haben. Wir haben aus unserer Geschichte gelernt, dass dem Rechtsextremismus Einhalt geboten werden muss.» Tatsächlich:  Auch die Nazis wurden damals demokratisch gewählt - danach gab es keine demokratischen Wahlen mehr in Deutschland bis nach dem Ende des zweiten Weltkrieges!

Gleiche Tendenz in Frankreich (Wähleranteil 2024: 33,2%, stärkste Partei). Gleiche Tendenz in Oesterreich (Wähleranteil FPö 2024: 28.8%) In manchen Ländern sind rechtsgerichtete Parteien bereits an der Regierung beteiligt, wie z.B. in Italien.

 In Ländern wie der Türkei, Ungarn, Israel oder auch im Gaza sind diese Prozesse bereits weiter fortgeschritten in Richtung Totalitarismus. In Serbien protestiert das Volk nun schon seit einem halben Jahr und versucht, sich von einem dem Volk abgewandten und totalitär anmutenden Präsidenten zu befreien.

Die Frage ist nicht nur berechtigt, sondern sie sollte dringend geklärt werden: Was führt Menschen mit demokratischen Rechten dazu, Parteien zu wählen, die unter anderem potenziell antidemokratisch sind und die Gleichheit von Menschen in Frage stellen.

Wir müssen etwas tun

In der ganzen Diskussion um Rechtspopulismus und antidemokratische Tendenzen dürfen wir eines nie vergessen - die Selbstkritik!

- Die Macht des Geldes scheint mir immer nach wie vor viel zu gross zu sein. Ob es der Einfluss auf Wahlen, die Meinungsbildung, politische Entscheide usw sind. Geld regiert noch immer zu stark die Welt. In den USA z.B. kostete der "Wahlkampf" für eine Nachwahl einer Richterin eines Bundesstaates 40'000'000 US  Dollar. Das stärkt nicht die Ueberzeugung, dass demokratische Systeme dazu führen, dass der Volkswille regiert. Reaktion von unten: "Die machen ja sowieso, was sie wollen." Hier bräuchte es dringend einen entscheidenden und umfassenden politischen Konsens, der finanzielle Macht daran hindert, wie bisher Einfluss zu nehmen. (Korruption, Lobbyismus, Steuern, Hochschulfinanzierungen usw.)

- Wer hat, dem wird gegeben so macht es nach wie vor den Anschein. Die Schere zwischen Arm und Reich ist viel zu weit offen. Eine Entwicklung, die dringend umgekehrt werden muss!! Hier geht es um Steuern, Privilegien usw.

- Mehr Basisdemokratie könnte dazu beitragen, dass das Gefühl der Ohnmacht trotz Demokratie nicht im gleichen Sinne aufkommt. Vielleicht sind wir in der Schweiz noch nicht dieser Strömung verfallen, weil es uns noch besser geht... Vielleicht aber ist es auch unser basisdemokratisches Politsystem.

- Durchsetzung unserer Einwanderungsregelungen Genau mit diesem Punkt könnte bei Dir nun der Eindruck entstehen, dass ich jetzt aber bös auf das falsche Thema setze und mich damit selber dem Verdacht auf "rechtsgerichtet" aussetze. Ich finde, dass das nicht stimmt. Migration hat nicht nur einen Aspekt (Migrant), sondern zwei.  Es geht nämlich immer auch um eine Gesellschaft, die betroffen ist und die sich bekannterweise aus vielen einzelnen Menschen zusammensetzt. 

Für mich läuft in diesem Thema eindeutig etwas falsch. Wir erkennen noch zu wenig an, dass es sich nicht um eine momentane Entwicklung handelt, sondern um eine andauernde. Das bedeutet, dass sich die Lage zunehmend schwieriger gestalten wird und wir heute die Situation von Morgen steuern müssen - wenn sie uns nicht vollends aus den Händen entgleiten soll.

Für mich bestehen z.B. folgende Handlungsfelder: Menschenrechte zeitgemäss überarbeiten, Rückführungen illegal Eingereister und abgewiesener Asylanten besser umsetzen, legale Migration muss steuerbar sein.

Fazit:  Wie lange meinte Trump, dass er braucht, um den Krieg in der Ukraine zu beenden....? Trauen wir keinem, der wie gedruckt lügt, andere wüst und falsch diffamiert und zudem noch alles das verspricht, was wir so gerne hätten.